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SPD Ortsverein Nordshausen.

Stadtteil Aktuell :

Anfrage der SPD Fraktion zur Entwicklungsplanung Nordshausen,
Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, Dezember 2012

Im Jahr 2011 wurde nach intensiver Diskussion im Stadtteil durch die Stadtverordnetenversammlung ein „Entwicklungskonzept Nordshausen“ verabschiedet. Seitdem sind zwei Jahre vergangen – unser Stadtverordnete Christian Knauf hat im Ausschuss für Stadtteilentwicklung, Mobilität und Verkehr den Stadtbaurat Christof Nolda nach dem aktuellen Stand gefragt:

Wie ist der Stand zur Entwicklungsplanung Nordshausen?
Das „Entwicklungskonzept Nordshausen“ ist von der Stadtverordnetenversammlung am 07.02.2011 beschlossen worden. Es liegt damit als informeller Orientierungs- und Zielrahmen für mögliche Projekte, Investoren-Initiativen und Entwicklungs-Vorhaben vor: „Das Entwicklungskonzept soll der Verwaltung, den politischen Entscheidungsträgern und dem Ortsteil als gemeinsame Handlungsgrundlage für die städtebauliche Entwicklung Nordshausens in den nächsten mindestens 10-15 Jahren dienen.“

Welche konkreten Maßnahmen zur Stärkung des historisch gewachsenen Ortskerns wurden seit Beschluss der Entwicklungsplanung eingeleitet oder befinden sich in Planung?
Die Stadt hat bereits parallel zum Abschlussverfahren des Entwicklungskonzeptes für den Bereich der Klosterkirche und ihres Umfeldes einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst, um auf mögliche Initiativen von Bauherren und Investoren in diesem Bereich frühzeitig im Sinne des Entwicklungskonzeptes reagieren zu können. Die Planungsziele des Entwicklungskonzeptes fließen in entsprechende Abstimmungen ein.

Inwieweit ist die Stadt Kassel in der Lage, die vom Ortsbeirat geforderte Initiative zu ergreifen für die Einleitung von Planverfahren im Ortskern und zur Aktivierung von Eigentümern?
Die Stadt ist im Rahmen ihrer personellen und finanziellen Handlungsmöglichkeiten und gesamtstädtischen Prioritätensetzungen derzeit nur im geringen Umfang in der Lage, im Ortskern Nordshausen Initiativen anzustoßen. In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass das „Entwicklungskonzept Nordshausen“ als informeller Orientierungsrahmen für mögliche Maßnahmen angelegt ist und nicht als kurzfristiges Maßnahmenkonzept des Verwaltungshandelns. So wird im Entwicklungskonzept ausgeführt: „Maßgeblich für die Realisierung von Projekten in Nordshausen wird auch in Zukunft in erster Linie das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in ihrem Stadtteil sein.“ (S. 42).

Sind dem Magistrat private Vorhaben zur Entwicklung eines Generationenwohnens im Ortskern bekannt, wie bewertet er diese, wie unterstützt er diese Initiativen?
Eine Projektinitiative für ein Generationenwohnen im Ortskern ist der Stadt bekannt. Die Stadt (Abteilung Stadtplanung) hat ein erstes Beratungsgespräch mit einem potentiellen Entwickler geführt. Dieser hat bisher noch keine weiteren Abstimmungsschritte unternommen. Die Stadt begrüßt diese und vergleichbare Initiativen und unterstützt sie im Rahmen ihrer Beratungsmöglichkeiten. Die im „Entwicklungskonzept“ als „Projekt Seniorenwohnen“ (S. 36) benannten Standorte sind auch für ein Generationenwohnen-Projekt geeignet. Für den potentiellen Standort „Ortskern/Felchenstraße“ bleibt bis zur Konkretisierung der Projektidee das Bebauungsplan-Verfahren Nr. VIII/25 ausgesetzt, um unbeabsichtigte Festsetzungskonflikte zu vermeiden.

Wie ist die Stadt Kassel an der vom Landeskonservator in Aussicht gestellten Untersuchung des Bereiches „Am Eichgraben“ eingebunden?
Die vom Landeskonservator angeregte Ortskernstudie im Bereich „Am Eichgraben“ muss von der Stadt organisatorisch durchgeführt und im Rahmen einer Auftragsvergabe bearbeitet werden. Die organisatorische Federführung liegt bei der Abteilung Stadtplanung. Die Studie soll im Jahr 2013 bearbeitet werden, sofern entsprechende Mittel zur Verfügung stehen. Die Studie soll in die Diskussionsprozesse im Stadtteil einfließen. Die Stadt wird den Ortsbeirat informieren.

In welchem Verhältnis stehen die Planungen für den Ortskern zur Entwicklung am nördlichen Ortsrand?
Die Ortskern- und die Ortsrandentwicklung stehen in dem im „Entwicklungskonzept Nordshausen“ dargestellten Verhältnis zueinander: beide werden dort nebeneinander als „Wichtiges Entwicklungsziel für Nordshausen“ (S.6) benannt. Im Kapitel „Leitbild Siedlung“ wird ergänzend ausgeführt: Nordshausen soll in seiner Funktion als Wohnstandort gestärkt werden. Dies beinhaltet sowohl eine Aktivierung vorhandener Potenziale im Ort als auch die Entwicklung am Ortsrand, (…)“ (S.23). Weitergehende Schritte sind für das Jahr 2013 vorgesehen.

Wurden für die Unterstützung einzelner Projekte gezielt Fördermöglichkeiten geprüft, mit welchem Ergebnis?
Wie bereits im Entwicklungskonzept benannt, stehen für den Ortskern Nordshausen keine städtebaulichen Fördermöglichkeiten zur Verfügung (Entwicklungskonzept, S. 43). Sofern von Bauherren konkrete Projekte an die Stadt herangetragen werden, kann projektbezogen die Frage anderer Fördermöglichkeiten geprüft werden.

Fazit: Die Entwicklungsplanung steht nicht im Hauptfokus der Stadtverwaltung. Ohne die bekannte Nordshäuser Eigeninitiative wird sich unser Stadtteil nicht weiterentwickeln können.
Es gibt eine Menge Potentiale und Initiativen sind über die Bürgerschaft und den Ortsbeirat anzustoßen – Gemeinsam packen wir´s an!

Pressemitteilung:

Dönche-Entwicklung mit Augenmaß ist Verdienst aller Nordshäuser Bürger

„Wir wundern uns, dass die Bürgerinitiative Nordshausen die vom Ortsbeirat auf Initiative der SPD Nordshausen entwickelte ´kleine Lösung´ zur nördlichen Ortsrandbebauung als Erfolg ansieht“, so Ortsvorsteher Michael Plätzer. Das die Bebauung nur mit Augenmaß erfolge, sei nicht Verdienst der nur auf ein bestimmtes Klientel zielenden Bürgerinitiative sondern aller Nordshäuser Bürger. In den letzten Jahren habe die gesamte Bürgerschaft sowie Vertreter der Nordshäuser Vereine und Verbände intensiv an den Planungen zur Entwicklung des gesamten Stadtteils gearbeitet. Die im Stadtteil entwickelten Ideen habe man als SPD Nordshausen moderiert, gesammelt und über umfassende Anträge und viele Überzeugungsgespräche bei den Stadtoberen und der Verwaltung in das politische Verfahren eingebracht. Die Bürgerinitiative habe in diesem Verfahren stark den Teilbereich der ökologischen Faktoren angemahnt jedoch sich im Gegensatz zu anderen Akteuren zu einer ganzheitlichen Perspektive für den Stadtteil nicht positioniert. Es sei zudem befremdlich, dass nun gerade ein Vertreter der Bürgerinitiative Eingriffe in einen Teilbereich des Landschaftsschutzgebiets toleriere, so der Nordshäuser Stadtverordnete Christian Knauf. In der Stadtverordnetenversammlung habe er mit Bauchschmerzen diesen Eingriffen zugestimmt. Jedoch sei das große Ganze, nämlich eine Entwicklung des Ortskerns und des nördlichen Ortsrands für die Zukunft Nordshausens und die Entwicklung der Stadt Kassel eine akzeptable Lösung die der von der Stadtteil-SPD mit allen Bürgern und Vereinen im Ort entwickelten Linie weitestgehend entspreche. Das der Blick bei der Entwicklung nur auf die Dönche falle – wie die Aussage des Vertreters der Bürgerinitiative vermuten lasse - sei jedoch zu kurz gesprungen, so Plätzer und Knauf einmütig. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung müsse man in erster Linie Wege finden, wie Potenziale im historischen Ortskern gehoben werden können. Dabei sei es den Sozialdemokraten wie der Nordshäuser Bürgerschaft wichtig, dass Nordshausen sich aus einem lebendigen Ortskern mit einer hier bestehenden guten Infrastruktur heraus entwickle.

 

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